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Sep
Sep
Barbara Ruhsmann: Verfügt die österreichische Wohnungspolitik über ausreichend faktische Grundlagen?
Barbara Ruhsmann Allgemein
Barbara Ruhsmann
Über den Wohnungsbestand in Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck und die Frage: Verfügt die österreichische Wohnungspolitik über ausreichend faktische Grundlagen?
Im aktuellen Programm der österreichischen Bundesregierung „Zusammen. Für unser Österreich.“ sind im Kapitel „Justiz“ unter der Überschrift „Modernisierung des Wohnrechts“[1] eine Reihe von Maßnahmen aufgelistet, mit denen Österreichs Wohnrechte[2] verändert werden sollen. Vor allem die geplante „Modernisierung“ des Mietrechtsgesetzes (MRG) sorgte für Schlagzeilen. Die Aufhebung des Lagezuschlags-Verbots in Gründerzeitvierteln sowie die in Aussicht gestellte Möglichkeit, alte Wohnungen aus dem MRG-Richtwert-Regime herauszusanieren und in Folge zu einem marktkonformen Zins zu vermieten, weckte die Sorge, dass in Wien das Zinsniveau auf dem privaten Markt weiter ansteigen wird.16
Mai
Mai
Barbara Ruhsmann und Jörg Wippel: Wiener Gemeindebau – Blick in die Vergangenheit mit Zukunft
Barbara Ruhsmann Allgemein
Barbara Ruhsmann und Jörg Wippel: Wiener Gemeindebau - Blick in die Vergangenheit mit Zukunft
1. Gemeindebauprogramm im Roten Wien
Wer durch die großen, alten Gemeindebauten der Zwischenkriegszeit spaziert – durch den Sandleitenhof oder den Karl-Marx-Hof – ist auch heute noch beeindruckt. In einer ungeheuren gemeinsamen Kraftanstrengung von Politik, Architektur, Wirtschaft und Wissenschaft wurden binnen kürzester Zeit (zwischen 1920 und 1934) über 60.000 Wohnungen für die Arbeiter und ihre Familien errichtet, die zuvor entweder obdachlos oder unter katastrophalen hygienischen Bedingungen leben mussten. Dieses erste Wiener Wohnbauprogramm zeichnete sich durch eine Fülle baulicher und sozialer Innovationen aus: So waren die Anlagen zum Hof und nicht zur Straße hin orientiert, sie waren großzügig mit Grünflächen ausgestattet, verfügten über Büchereien, Kindergärten, Tröpferlbäder und Waschküchen. „Licht, Luft, Sonne“ – war einer der Leitgedanken bei der Errichtung.01
Mrz
Mrz
Barbara Ruhsmann: Blitzlicht in die Historie V – Parlamentarische Enquete zum Wohnrecht 1991
Barbara Ruhsmann Allgemein
Blitzlicht in die Historie V
Parlamentarische Enquete zum Wohnrecht 1991
Am 26. April 1991 fand eine parlamentarische Enquete mit folgendem, etwas sperrigem Titel statt: „Rechtsbereinigung, Harmonisierung und Neugestaltung bundesgesetzlicher Wohnrechtsbestimmungen mit dem Ziel, ein zusammenfassendes Bundeswohngesetz zu schaffen“. Die Regierung Vranitzky/Busek (1990-1994) hatte sich vorgenommen, die Gesetzesmaterien der Wohnungs-Teilmärkte aufeinander abzustimmen bzw. überhaupt in Zusammenhang miteinander zu denken. Es sollte eine übersichtliche und verständliche Rechtslage für private Mietwohnungen, geförderte Wohnungen und Eigentumsobjekte geschaffen werden. Ziel der Enquete war es, eine breite Öffentlichkeit sowie ExpertInnen in den Reformprozess einzubinden.31
Okt
Okt
Barbara Ruhsmann: Blitzlicht in die Historie IV: Bundeswohnrecht – Utopie und Kompromiss
Barbara Ruhsmann Allgemein
Blitzlicht in die Historie IV: Bundeswohnrecht – Utopie und Kompromiss
Aus der Sitzung des Nationalrates vom 21. Oktober 1993
Am 21. Oktober 1993 wird im Nationalrat über den Entwurf zum 3. Wohnrechtsänderungsgesetz debattiert, welches nicht nur Änderungen im Mietrecht, sondern genauso im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG) und Wohnungseigentumsgesetz (WEG) vorsieht.20
Sep
Sep
Barbara Ruhsmann: Blitzlicht in die Historie III – Mietrechts-Nervenkrisen
Barbara Ruhsmann Allgemein
Blitzlicht in die Historie III: Mietrechts-Nervenkrisen
Aus der Sitzung des Nationalrates vom 29. und 30. Juni 1967
Nachdem die Debatten um den ersten Tagesordnungspunkt – das neue Wohnbauförderungsgesetz – den ganzen Tag in Anspruch genommen haben, liegen die Nerven vieler Abgeordneter in den Abendstunden des 29. Juni 1967 bereits blank, als der zweite Punkt auf die Agenda kommt: das neue Bundesgesetz über die Änderung mietrechtlicher Vorschriften.02
Sep
Sep
Jörg Wippel: Eröffnung Alpbacher Baukulturgespräche 2017
Barbara Ruhsmann Allgemein
Jörg Wippel: Eröffnungsrede Alpbacher Baukulturgespräche 2017
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf Sie sehr herzlich zu den Alpbacher Baukulturgesprächen zum Thema „Konflikt und Kooperation“ begrüßen. Die Baukulturgespräche begreife ich ein wenig als mein Kind. Ich habe sie vor zehn Jahren, damals noch mit Erhard Busek und Richard Kruspel sowie der Unterstützung von Hermann Knoflacher und Reinhard Seiß, auf den Weg gebracht. Nach der heurigen Veranstaltung werde ich mich langsam in eine Art von Ruhestand zurückziehen. Gestatten Sie mir zu Beginn einen kurzen Rückblick: Welche Themen standen seit der Gründung im Mittelpunkt? Im Grunde waren es in stetem Wandel drei Themenkomplexe, die uns immer wieder beschäftigt haben:- Der Megatrend Urbanisierung: Nicht nur einmal stand die Frage nach menschengerechter Stadtentwicklung im Mittelpunkt.
- Raumordnung und -planung in Stadt UND Land verknüpft mit der dringlichen Frage, wie sozial und ökologisch nachhaltige Raumentwicklung im 21. Jahrhundert gestaltet werden kann.
- Die zentralen Fragen rund ums Wohnen: Leistbarkeit und Erreichbarkeit von Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen und alle Geldbörsen, auch die kleinsten, sowie die notwendigen Eigenschaften von Wohnumfeldern.
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Aug
Aug
Barbara Ruhsmann: Blitzlicht in die Historie II – Wohnen heißt „Leben im eigenen Haus“
Barbara Ruhsmann Allgemein
Blitzlicht in die Historie II: Wohnen heißt „Leben im eigenen Haus“
Aus der Sitzung des Nationalrates vom 29. Juni 1967
Seit der letzten gesetzlichen Änderung in Sachen Wohnbauförderung sind 13 Jahre vergangen. Die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Bedingungen haben sich verändert. Die Parteien sind sich einig, dass es im Gesetz Adaptionen braucht. Aber welche das sein sollen, ist höchst umstritten. Dem neuen „Wohnbauförderungsgesetz 1968“ gehen heftige Debatten im Nationalrat voraus.01
Aug
Aug
Barbara Ruhsmann: Blitzlicht in die Historie I – Geburtsstunde des Wohnbauförderungsbeitrags
Barbara Ruhsmann Allgemein
Blitzlicht in die Historie I: Geburtsstunde des Wohnbauförderungsbeitrags
Aus der Sitzung des Nationalrates vom 7. Juli 1954
7. Juli 1954: Im Parlament wird über eine Abänderung des Bundesgesetzes zur Einhebung eines Wohnbauförderungsbeitrags debattiert. Seit 1951 ist es in Österreich Gesetz, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Beitrag leisten. Doch die lukrierten Mittel reichten bei weitem nicht aus, um den Wiederaufbau rasch voranzutreiben.01
Mrz
Mrz
Jörg Wippel: Wohnpolitische Zukunftsszenarien
Barbara Ruhsmann Allgemein
Jörg Wippel: Wohnpolitische Zukunftsszenarien
Statement im Rahmen des STANDARD-Wohnsymposiums "Zuständigkeit für Wohnpolitik", 23.2.2017, Wien
Ich stelle fest, dass die österreichische Wohn(bau)politik seit 1993 nicht mehr so bewegt war, wie sie sich gegenwärtig darstellt. Wir haben einen Finanzausgleich, der die Finanzierung der Wohnbauförderung komplett neu aufgestellt hat. Wir hatten einen Plan A, der auf eine Reform des Mietrechts fokussierte und auf eine Motivierung der gemeinnützigen Bauträger. Und jetzt haben wir ein datiertes neues Arbeitsprogramm der Regierung, in dem zwar kein Wort mehr über eine Wohnrechtsreform steht, dafür viel zur Baulandmobilisierung und sehr Neues betreffend der Mobilisierung des „schlafenden“ Eigenkapitals der gemeinnützigen Wohnungsunternehmen.
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Sep
Sep